12.01.2012
Die Landtagsgrünen haben die Empfehlung der Bund-Länder-Kommission, Atomkraft-werke und Zwischenlager zum Schutz vor Terrorangriffen mit meterhohen Mauern nachzurüsten, als "Ergebnis einer bizarren Debatte" bezeichnet. "Damit soll eine Sicherheit vorgegaukelt werden, die nicht erreichbar ist", sagte der Fraktionsvorsitzende Stefan Wenzel heute (Donnerstag) in Hannover. "Die Mauern können noch so hoch sein, vor gezielten Flugzeugabstürzen oder anderen Bedrohungen schützen sie nicht".
Presseberichten zufolge sollen davon die Zwischenlager an den Standorten Esenshamm, Grohnde, Lingen und das Castorlager in Gorleben betroffen sein.
Offen ist nach Ansicht des Grünen-Politikers, ob es tatsächlich ausschließlich um neue terroristische Bedrohungen gehe oder ob dahinter die Überlegung stecke, die dezentralen Zwischenlager "still und leise" zu kleinen Endlagern umzurüsten. Der Grünen-Politiker kündigte an, mittels einer Anfrage an die Landesregierung zu klären, welche Maßnahmen im einzelnen geplant oder bereits umgesetzt sind, welche neuen Erkenntnisse über terroristische Bedrohungen zu Grunde liegen und welche Planungen für die Zukunft der genannten niedersächsischen Lager bestehen.
Wenzel: "Nicht nachvollziehbar ist in diesem Zusammenhang, dass für die Reaktorgebäude von Atomkraftwerken derartige Nachrüstungsmaßnahmen offenbar nicht vorgesehen sind, obwohl die Gefährdung durch die Atomkraftwerke selbst nach wie vor sehr groß ist."
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