04.02.23 – von Janne Schmidt & Bernd Zobel –

„Niedersachsen macht Tempo bei der Klinikreform“ titelte die CZ vergangenen Freitag. Was aber plant das AKH und was der Landkreis als Verantwortlicher für die Krankenhausversorgung und Aufsichtsorgan ? Das fragen sich nicht nur die Celler Grünen.

„Wir stehen in der Tat vor einer historischen Reform,“ so Janne Schmidt Vorsitzende des Kreisverbands von Bündnis 90/Die Grünen Celle. „Das Gesetz dazu wurde noch im vergangenen Jahr unter der alten Regierung – mit Zustimmung der Grünen – verabschiedet und ist seit Jahresbeginn in Kraft. Derzeit wird eine Verordnung dazu erarbeitet, die die Inhalte konkretisiert. Das kann und wird erhebliche Auswirkungen auf den Krankenhausstandort Celle haben, zumal Celle der gleichen Versorgungsregion wie Hannover zugerechnet werden soll. Wie wir allerdings aus Presseverlautbarungen des Landrates und des AKH-Vorstandes entnehmen, beschäftigt man sich immer noch mehr damit, bestehende gesetzliche Grundlagen in Frage zu stellen, statt zukunftsfähige Strategien zu entwickeln. Das bereitet uns Sorgen.“ Nach Presseinformationen sähen AKH- und Landkreisspitze nämlich lieber 13 Versorgungsregionen als die von einer Expertenkommission vorgeschlagenen und gesetzlich verankerten acht. Sinnvoller wäre allerdings, so Schmidt weiter, das Krankenhaus mit seinen Mitarbeitenden und die Bevölkerung auf die Auswirkungen der kommenden Reformen vorzubereiten. „Leider haben wir noch keine Informationen dazu. Wir wissen auch nicht, ob und was Landrat und Vorstand auf politischer Ebene unternommen haben, um ihren Ideen auf Landesebene Gehör zu verschaffen. Oder ob und wie die zu erwartenden Entwicklungen sich in den geplanten Baumaßnahmen des AKH und damit den Finanzierungsbedarf auswirken.“

Wunsch der Stadtgrünen sei es, angesichts der Veränderungen einen breiten gesellschaftlichen Dialog zur Ausrichtung der Krankenhausversorgung in Celle zu führen.

„Das ist vor dem Hintergrund, dass es sich beim AKH um eine Stiftung Celler Bürger und damit um ein herausragendes Beispiel für bürgerschaftliches Engagement handelt, dringend angezeigt“, ergänzt Bernd Zobel, ebenfalls Kreisvorsitzender der Grünen in Celle.

Die Gesundheitsversorgung als elementarer Bestandteil der Daseinsvorsorge dürfe nicht nur hinter verschlossenen Aufsichtsratstüren oder in nicht-öffentlichen Ausschüssen beraten werden.