07.03.23 – von Johanna Thomsen –

Groß ist der Wunsch in vielen Ortsräten und Ausschüssen, Straßenzüge oder Zonen im Stadtgebiet sicherer und leiser zu gestalten. Bislang funktionierte das nur an besonders sensiblen Stellen, etwa vor Kitas oder Krankenhäusern.

Jetzt soll die Stadt einer Initiative beitreten, die die Bundesregierung auffordert, die Kompetenz über die Entscheidung von Tempo 30-Zonen an die Kommunen zu übertragen. Unter dem Slogan „Lebenswerte Städte“ haben sich bislang fast 500 Kommunen zusammen geschlossen, um sich über alle Parteigrenzen hinweg für ein stadt- und gesundheitsverträgliches Geschwindigkeitsniveau im Kfz-Verkehr in den Städten zu engagieren. 

"Schaut man sich die Liste der schon organisierten Städte und Gemeinden an und dann auch noch die jeweiligen politischen Hintergründe der Vorstände, dann kann man wirklich aus tiefstem Herzen sagen: das ist nicht „ideologisch“, sondern einfach nur pragmatisch,“ begründet Juliane Schrader (Grüne, Vorsitzende des Umweltausschusses) den gerade eingereichten Gruppenantrag. 

Sollte die Initiative mit ihren vielen Mitgliederkommunen Erfolg haben, so muss natürlich vor Ort beraten werden, wo die Einrichtung einer Tempo 30-Zone sinnvoll ist, z.B. auf Schulwegen. Und zwar unter Berücksichtigung aller Beteiligten. Verkehrsteilnehmende und Anwohnende sind hier ebenfalls gefragt. "Auch alle Mitglieder in den Ortsräten hören sehr oft, dass eine Verringerung der Verkehrsgeschwindigkeit gewünscht, aber (noch) nicht erfüllt werden kann."

"Wir sind uns sicher, dass die Ratsmitglieder diesem Antrag zustimmen werden, denn Maßnahmen zur Geschwindigkeitsverringerung in kritischen Straßen oder Zonen im Stadtgebiet wären ein wirksamer Beitrag zum Wohle aller,“  so Gruppensprecherin Johanna Thomsen abschließend.